Hinweis: Diese Bedingungen geben den Inhalt unseres SaaS-Vertrags wieder. Maßgeblich ist stets der im Einzelfall geschlossene Vertrag samt seiner Anlagen. Weichen individuelle Vereinbarungen von diesen Bedingungen ab, gehen sie vor (§ 305b BGB).
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Diese Bedingungen gelten für Verträge zwischen der Yaidos GmbH, Hohendodeleber Str. 4, 39110 Magdeburg (nachfolgend „Yaidos") und ihren Kunden über die Nutzung des KI-Betriebssystems „OKnxt".
(2) Yaidos erbringt SaaS-Dienstleistungen über das Internet im Bereich betriebswirtschaftlicher Software für Immobilienmakler. OKnxt unterstützt den Prozess der Vermarktung von Immobilien von der Lead-Erfassung über Vermarktung und Vertragsanbahnung bis zur Provisions- und Zahlungsabwicklung organisatorisch und administrativ.
(3) Vertragsgegenstand sind die Überlassung von OKnxt in der gewählten Paketvariante sowie die Einräumung von Speicherplatz auf den Servern von Yaidos. Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung zum Vertrag sowie aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf dieser Website.
(4) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB). Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden ausdrücklich nicht geschlossen.
(5) Yaidos ist berechtigt, Nachunternehmer einzubeziehen. Dies entbindet Yaidos nicht von der alleinigen Verpflichtung gegenüber dem Kunden zur vollständigen Vertragserfüllung.
§ 2 Nutzung von KI-Funktionalitäten
(1) OKnxt stellt optional Funktionalitäten bereit, die auf Anwendungen der Künstlichen Intelligenz beruhen. Ihre Nutzung erfolgt freiwillig und in eigener Verantwortung des Kunden.
(2) Die vom System erzeugten Inhalte — insbesondere Texte, Auswertungen, Empfehlungen und Vorschläge — beruhen auf probabilistischen Verfahren. Sie ersetzen weder eine individuelle Rechtsberatung noch eine sonstige fachkundige Beratung und sind als Unterstützung bzw. Arbeitshilfe zu verstehen.
(3) Yaidos übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die erzeugten Inhalte rechtssicher, inhaltlich richtig, vollständig oder für den konkreten Zweck geeignet sind oder den aktuellen Rechtsstand wiedergeben. Der Kunde ist verpflichtet, erzeugte Inhalte vor ihrer Verwendung eigenverantwortlich auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und rechtliche Zulässigkeit zu prüfen oder prüfen zu lassen.
(4) Yaidos schuldet weder die ununterbrochene Verfügbarkeit noch eine bestimmte Beschaffenheit oder Fehlerfreiheit der KI-Funktionalitäten und ist berechtigt, diese nach eigenem Ermessen zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.
§ 3 Vertragsschluss und Bereitstellung
(1) Vor Vertragsschluss stellt Yaidos das System im Rahmen eines gesondert vereinbarten Gesprächstermins anhand einer Demo vor.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Schritten: Yaidos übersendet die Vertragsunterlagen, der Kunde unterzeichnet und sendet sie zurück. Der Vertrag tritt mit Zugang des unterzeichneten Vertrages bei Yaidos in Kraft.
(3) Die Bereitstellung erfolgt spätestens innerhalb einer Woche nach Zugang des unterzeichneten Vertrages.
(4) Yaidos entwickelt das System laufend weiter und verbessert es durch Updates und Upgrades. Ein Anspruch auf bestimmte Erweiterungen besteht nicht. Module, die nicht im vereinbarten Leistungsumfang enthalten sind, können gegen gesonderte Vergütung erworben werden.
§ 4 Technische Voraussetzungen beim Kunden
(1) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass seine technische Infrastruktur den Mindestanforderungen entspricht.
(2) Voraussetzung ist insbesondere eine stabile Internetverbindung mit mindestens 16 Mbit/s im Download und 5 Mbit/s im Upload sowie ein aktueller Browser (etwa die jeweils aktuelle Version von Google Chrome, Mozilla Firefox, Microsoft Edge oder Safari).
(3) Yaidos haftet nicht für Störungen, die durch unzureichende technische Voraussetzungen, Fehler der kundenseitigen Hard- oder Software oder Störungen der Internetverbindung des Kunden verursacht werden.
§ 5 Nutzungsrechte
(1) Yaidos räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, OKnxt im Rahmen der SaaS-Dienste bestimmungsgemäß zu nutzen.
(2) Bearbeitung und Vervielfältigung sind nur zulässig, soweit die bestimmungsgemäße Benutzung nach der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung dies abdeckt.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, OKnxt Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen. Eine Weitervermietung ist ausdrücklich nicht gestattet.
§ 6 Speicherplatz
(1) Yaidos überlässt dem Kunden Speicherplatz zur Speicherung seiner Daten. Eine feste Obergrenze wird nicht vereinbart; Yaidos ist jedoch berechtigt, angemessene Fair-Use-Regeln festzulegen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu speichern, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.
(3) Yaidos trifft geeignete Vorkehrungen gegen Datenverlust und unbefugten Zugriff Dritter, nimmt regelmäßige Backups vor und installiert Firewalls nach dem Stand der Technik.
(4) Der Kunde bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten. Yaidos steht hinsichtlich der Daten weder ein Zurückbehaltungsrecht noch das Vermieterpfandrecht (§ 562 BGB) zu.
§ 7 Verfügbarkeit und Wartung
(1) Die Verfügbarkeit der vereinbarten Dienste beträgt 98,5 % im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten. Die Verfügbarkeit darf nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein.
(2) Die Überwachung der Grundfunktionen erfolgt täglich. Planmäßige Wartung erfolgt grundsätzlich von Montag bis Freitag zwischen 09:00 und 18:00 Uhr. Über laufende Wartungsarbeiten wird der Kunde umgehend verständigt.
(3) Bei schweren Fehlern reagiert Yaidos innerhalb der vereinbarten Reaktionszeit (siehe Support- und Servicezeiten). Ist eine Fehlerbehebung nicht innerhalb von zwölf Stunden möglich, verständigt Yaidos den Kunden innerhalb von 24 Stunden unter Angabe der Gründe und des voraussichtlichen Zeitraums.
§ 8 Support
(1) Der Umfang des Supports ergibt sich aus der Support- und Servicevereinbarung. Die aktuellen Support- und Servicezeiten sind auf dieser Website unter Support & Service veröffentlicht.
(2) Supportanfragen sind schriftlich, insbesondere per E-Mail, an support@oknxt.de oder über das im System integrierte Support-Widget zu richten.
§ 9 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte abzulegen und den unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
(2) Der Kunde ist selbst für die Eingabe, Pflege, Aktualität, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit seiner Daten verantwortlich.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.
§ 10 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde zahlt das vereinbarte monatliche Entgelt zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Höhe ergibt sich aus der Preisliste in der jeweils gültigen Fassung.
(2) Die Einrichtung und Initialkonfiguration ist kostenfrei, sofern in der Preisliste nichts anderes bestimmt ist.
(3) Zahlungen erfolgen im Voraus, bei monatlicher Zahlung jeweils für den laufenden Monat, bei vereinbarter jährlicher Zahlung jeweils für zwölf Monate. Sie sind spätestens bis zum dritten Werktag des jeweiligen Zahlungszeitraums bei Yaidos eingegangen. Bei jährlicher Zahlung gilt der in der Preisliste ausgewiesene Nachlass.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Yaidos ist insbesondere berechtigt, Verzugszinsen und angemessene Mahngebühren zu verlangen und nach angemessener Frist die Leistung einzustellen bzw. den Zugang vorübergehend zu sperren.
(5) Einwendungen gegen die Abrechnung hat der Kunde innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich zu erheben. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Abrechnung als genehmigt; auf die Bedeutung des Verhaltens wird mit Übersendung der Rechnung besonders hingewiesen.
§ 11 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag hat eine feste Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab Bereitstellung des Zugangs, soweit im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Der Vertrag kann mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden.
(3) Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils zwölf weitere Monate. Für Verlängerungszeiträume gilt ebenfalls eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums.
(4) Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Zugang der Kündigungserklärung bei Yaidos. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(5) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine fristlose Kündigung setzt in jedem Fall eine vorherige schriftliche Abmahnung voraus, soweit diese nicht ausnahmsweise entbehrlich ist.
§ 12 Folgen der Vertragsbeendigung, Datenexport
(1) Bei Beendigung des Vertrages hat der Kunde das Recht, seine gespeicherten Daten durch Yaidos exportieren zu lassen.
(2) Beauftragt der Kunde den Export innerhalb eines Monats nach Vertragsende schriftlich, stellt Yaidos die Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format (insbesondere CSV oder JSON) bereit.
(3) Der Datenexport nach Absatz 2 erfolgt kostenfrei. Ein Entgelt für Bereitstellung, Übertragung oder Aufbereitung wird nicht erhoben.
(4) Yaidos ist berechtigt, sämtliche Kundendaten spätestens zwei Monate nach Beendigung des Vertrages zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 13 Mängelhaftung und Haftung
(1) Yaidos gewährleistet die Funktions- und Betriebsbereitschaft der SaaS-Dienste nach den Bestimmungen des Vertrages.
(2) Yaidos haftet nicht für Eingaben und Inhalte, die der Kunde in das System einbringt, insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, inhaltliche Richtigkeit oder rechtliche Zulässigkeit. Die Verantwortung hierfür liegt ausschließlich beim Kunden.
(3) Schadensersatzansprüche gegen Yaidos sind ausgeschlossen, es sei denn, Yaidos, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Yaidos nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und sonstige Folgeschäden ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(5) Für den Verlust von Daten haftet Yaidos insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, regelmäßige und dem Gefährdungspotential angemessene Datensicherungen durchzuführen.
(6) Yaidos haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 14 Datenschutz und Geheimhaltung
(1) Der Kunde ist selbst für die nach DSGVO und BDSG durch seine Kunden und Vertragspartner erforderlichen Zustimmungserklärungen verantwortlich.
(2) Yaidos verpflichtet sich, über alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden, strengstes Stillschweigen zu bewahren.
(3) Soweit Yaidos personenbezogene Daten des Kunden oder dessen Endkunden im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
(4) Yaidos ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten gemäß Art. 32 DSGVO. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Yaidos, derzeit Magdeburg. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Formvorschrift.
(2) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
(3) Vertragsbestandteil sind insbesondere die Leistungsbeschreibung, die Support- und Servicevereinbarung, die Datenschutzinformationen, der Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO sowie die Preisliste.